Sauberes Wellen e.V.

Eine Bürgerinitiative an der Obermosel

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Hohe Politik im Stollen

Mai 24th, 2012 · Keine Kommentare

Liebe Mitglieder,

es war nur ein Montag, aber ein besonderer.

Besuch der Wirtschaftsministerin Eveline Lemke

Nach langen Wochen des Wartens kam am 21. Mai auf unsere Initiative hin die Wirtschaftsministerin des Landes Eveline Lemke nach Wellen, um sich selbst ein Bild über die TKDZ und die Abfallpläne (Bergversatz) zu machen. Mit dabei ein großer Tross an Fachreferenten und Lokalpolitikern, aber auch ein Fernsehteam, Radio- und Zeitungsreporter. Eingeladen hatten die Grünen des Kreises Trier-Saarburg, nachdem wir im Januar den Kontakt aufgenommen hatten.

Vorab: Für uns war dies ein guter Erfolg, weil wir viel Aufmerksamkeit für unser Anliegen gewinnen konnten. Aber auch die Porr AG hat sich als transparent und seriös darstellen können. Es dürfte uns gelungen sein, die Sensibilität bei der Politik und dem Landesamt für Geologie und Bergbau LGB weiter zu erhöhen. So versprach die Ministerin, immer ein offenes Ohr für die Wellener Bürger zu haben. Eine gewisse Sympathie für die neue Unternehmensführung war ihr aber auch deutlich anzumerken. Da ist sie dann doch ganz die auf Ausgleich bedachte Wirtschaftsministerin, die auch an anderen Schauplätzen mit der Porr AG zu tun hat (Hochmoselübergang).

Nach einer kurzen Einführung gab es eine Rundfahrt durch die riesigen Stollenanlagen. Die Porr AG verstand es gut, die beiden Einsturzgebiete als Begründung für den Bergversatz anzuführen, obwohl beide auf Abbaufehler zurückzuführen sind und keine Instabilität des Berges bedeuten. Aber so etwas bleibt auch bei einer Ministerin hängen.

Im Anschluss gab es fachliche Diskussionen, die insbesondere über den LGB-Direktor Tschauder geführt wurde. Die Vorstellungen über die zu erwartenden Mengen gingen zwischen der Porr AG und dem LGB weit auseinander. Die kritischen Nachfragen von uns und engagierten Lokalpolitikern hinterließen vor allem beim umweltpolitischen Sprecher der Grünen Wirkung Andreas Hartenfels Wirkung, der sich weiter besorgt zeigte und den Besuch als gute Anregung für die zielgerichtete Ausgestaltung der politischen Vorgaben bezeichnete.

Im Anschluss an die Diskussion hatten wir noch kurz Gelegenheit, Herrn Hartenfels und der Ministerin die Idee unseres Dorfentwicklungskonzepts zu unterbreiten. Mit Hartenfels vereinbarten wir, dass wir uns im Herbst mit den Fachleuten aus den Ministerien für Wirtschaft und für Umwelt zusammensetzen werden, um das Konzept fortzuschreiben.

Runder Tisch

Am Abend dann fand nach langer Zeit wieder ein Runder Tisch statt. Hier stellte die Porr AG den aktuellen Stand ihres Hauptbetriebsplanes zur Diskussion.

Die gute Nachricht: Die Porr AG plant das Gelände rund um die Dolohalle aufzugeben, was dann zu einer geringeren Verschmutzung im Kreuzungsbereich zur Waldstraße führen wird. Durch den Rückzug des Werks auf die andere Seite der Waldstraße werden allerdings vermehrt Staubbelastungen an anderen Stellen des Dorfes (Mariensiedlung) auftreten. Des Weiteren rückte die Porr AG von ursprünglichen Produktionszielen ab (800.000 t) und kündigte an, geringere Mengen an vorzugsweise höherwertigen Produkten produzieren zu wollen. Außerdem soll die Produktion so umgestellt werden, dass weniger Abraum außerhalb der Stollen anfällt.

Die schlechte Nachricht: Die Verhandlungen über die Verladestellen und das notwendige neue Transportkonzept erwiesen sich als schwierig: Die Porr AG wollte uns als Verbesserung verkaufen, was so oder so als Behördenauflage zu erfüllen ist, aber bezüglich des Transportes letztlich eine noch größere Belastung darstellt als vorher. Die Gemeinderatsmitglieder und wir waren enttäuscht, dass wir in dieser zentralen Frage nicht weitergekommen sind. Das heißt auch, dass wir mit unserem Dorferneuerungskonzept auf der Stelle treten.

Der runde Tisch einigte sich schließlich auf eine gemeinsame Ortsbegehung, um z.B. die von uns vorgeschlagenen, das Dorf schonenden Transportkonzepte auf Machbarkeit zu überprüfen.

Nächster Termin Runder Tisch

Für den von vielen Teilnehmern dringend geäußerten Wunsch, den Runden Tisch zur transparenten Information aller Bürger wie ursprünglich vereinbart als verbindlichen Termin („Jour Fixe“) am jeweils 2. Dienstag des Monats abzuhalten, konnte leider kein Konsens gefunden werden.

Der nächste runde Tisch ist dennoch für den 12. Juni 2012 um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Wellen geplant.

Sonstiges

Derzeit bemühen wir uns massiv um den neuen Hauptbetriebsplan. Die Porr AG verweigert uns den Einblick wegen der Preisgabe sensibler, betriebswirtschaftlicher Daten. Wir sehen nicht ein, warum man diese wenigen Punkte nicht einfach schwärzen kann. So viel zur charmanten Transparenzoffensive der Porr AG. Wir bleiben dran!

Hinweis: Am 5.6. um 15 Uhr trifft sich unsere Arbeitsgruppe „Strategie“ mit Mitarbeitern des Landesamtes für Bergbau und Geologie (LBG), Dr. Dreher, um weitere Fachfragen hinsichtlich der anstehenden Genehmigungen zu erörtern.

Unsere Vereinsadresse info@sauberes-wellen.eu funktionierte einige Zeit nicht, steht jetzt aber wieder für den E-Mail-Kontakt zur Verfügung.

Interessierte Mitglieder und Bürger sind zu allen Termin gern gesehen! Bitte fragt im Zweifel telefonisch oder über o.g. E-Mail-Adresse an.

Eure
Bürgerinitiative Sauberes Wellen e.V.

P.S.: Abschließend noch ein paar Bilder …

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Tags: Allgemein

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