Sauberes Wellen e.V.

Eine Bürgerinitiative an der Obermosel

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Gespräch mit Vertretern des LGB am 5.6.2012

Juni 7th, 2012 · Keine Kommentare

Liebe Mitglieder,

wir hatten das Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) eingeladen, um mit Dr. Dreher und Herrn Hölzgen, Referat Bergaufsicht das weitere Genehmigungsverfahren zum Bergbaubetrieb und zum Einbringen von Abfällen und die damit verbundenen Fragen zu Kontrollmöglichkeiten, Naturschutz und der möglichen Mitsprache von uns u.v.a.m. zu diskutieren.

Das Gespräch, das sicher noch Stunden länger hätte dauern können, verlief in einer sachlichen, respektvollen Atmosphäre.

Der Stand des Genehmigungsverfahrens ist folgender:

  1. Der Ende April ausgelaufene alte Hauptbetriebsplan wurde bis Ende Oktober 2012 verlängert. Der neue, noch zu genehmigende Hauptbetriebsplan war zum 31.Mai von Porr dem LGB vorgelegt worden und wird vom LGB in diesen Tagen über die VG an die Gemeinderäte von Wellen, Nittel und Temmels zur Stellungnahme versandt.
  2. Ein Antrag auf Bergversatz liegt dem LGB nicht vor, daher wurden zu Fragen unsererseits zum Bergversatz keine Stellung bezogen. Das dazu notwendige hydrogeologische Gutachten liegt dem LGB bisher nicht vor.
  3. Die Beteiligung am und Einsicht in den Hauptbetriebsplan durch die Öffentlichkeit ist in dem Genehmigungsverfahren nicht direkt vorgesehen; der Einfluss des Vereins kann nur über den runden Tisch erfolgen. Das LGB wird jedoch berechtigte Forderungen der Bürger beim Betreiber unterstützen.

Man versprach uns, hohe Sicherheitsmaßstäbe an Kontrolle und Stoffzulassungen anzulegen. Das penetrante Anklopfen von engagierten Gemeinderatsmitgliedern und von uns mit Briefen, Telefonaten und Mails an der LGB-Tür hat offenbar ebenso Wirkung gezeigt wie die mediale Aufmerksamkeit nicht zuletzt durch den Besuch der Wirtschaftsministerin in Wellen. An dieser Stelle bleibt uns also erst mal nur, Vertrauen in die Arbeit des LGB als Zulassungs- und Kontrollbehörde vorzuschießen. Aber wir werden in unserem Bemühen um Transparenz und größtmögliche Schadensbegrenzung nicht nachlassen. Denn eines wurde uns auch klar gemacht: Sollten illegale, nicht genehmigte Stoffe eingebracht werden, besteht kaum eine Möglichkeit, diese wieder aus dem Berg zu holen! Und verabschiedet sich die Porr AG aus Wellen, liegt die Haftung bei den Grundstückseigentümern.

Weitere wichtige Erkenntnis für uns war aber auch erneut, dass die Porr AG in die verschiedenen Richtungen verschieden kommuniziert. Was als großes Entgegenkommen an die Wellener verkauft wird, ist nichts anderes als die Erfüllung von Auflagen des LGB. Hinweise von uns auf Missstände und inakzeptable Vorstellungen der Porr AG waren den LGB-Vertretern nicht bekannt.

Wir sind sicher, dass der Gemeinderat in seiner Gesamtheit diesmal die ihm zustehenden Möglichkeiten bei der Einflussnahme auf das weitere Verfahren sehr verantwortungsvoll nutzt. Denn es steht noch viel auf dem Spiel. Das bisherige Verkehrskonzept der Porr AG verdient diesen Namen nicht. Der Schutz unserer schönen Umwelt hier ist weiter bestenfalls ein Randthema.

Auswirkungen auf Tourismus und Weinanbau spielen für das LGB keine Rolle.

Eure Bürgerinitiative
Sauberes Wellen e.V.

Tags: Allgemein

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